Haushalt 2012

Bevor ich in das eigentliche Zahlenwerk einsteige, möchte ich vielleicht zu Beginn einige aus meiner Sicht wesentliche, äußerst positive Feststellungen zu dem Haushaltsplan 2012 für die Gemeinde Kalbach voranstellen:

1. Der Gesamtergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2011 weist einen Überschuss in Höhe von 230.700,00 EUR aus. Nach einem geplanten Überschuss im Grundhaushalt für das Jahr 2011 in Höhe von
16.300,00 EUR und einem geplanten Ergebnis in Höhe von
209.000,00 EUR im 1. Nachtrag für das Haushaltsjahr 2011 kann dieser positive Trend im Jahr 2012 nochmals verstärkt werden und das ordentliche Ergebnis des doppischen Haushaltes der Gemeinde Kalbach steigt weiter. Damit gehört die Gemeinde Kalbach nach alledem, was ich aus den Gesprächen mit meinen Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen weiß, zu den ganz wenigen Gemeinden im Landkreis Fulda, vielleicht sogar erneut in ganz Hessen, denen ein positiver Jahresabschluss im ordentlichen Ergebnis gelingt.

2. Im Jahr 2012 wird es der Gemeinde Kalbach trotz gegenüber den Vorjahren steigender Investitionen in Höhe von 1,96 Millionen EUR erneut gelingen, den gemeindlichen Schuldenstand gegenüber den Vorjahren zu reduzieren. Dabei investiert die Gemeinde Kalbach im Jahr 2012 in wichtige Zukunftsthemen, wie z. B. die Breitbandversorgung, die Erschließung von Neubaugebieten, die sich bei uns auch einer großen Nachfrage erfreuen sowie in die Weiterentwicklung unserer Ortsteile mit Unterstützung der Landesprogramme „Einfache Stadterneuerung" und „Dorferneuerung". Einen weiteren Investitionsschwerpunkt stellt erneut das Feuerwehrwesen dar, wo wir unter anderem für die Fahrzeug-beschaffung für die Freiwillige Feuerwehr Uttrichshausen und die Einführung des Behördendigitalfunks große Investitionssummen zur Verfügung stellen müssen.

3. Auch im Haushaltsjahr 2012 erfolgt keine Erhöhung der Gemeindeabgaben. Wie Sie der Berichterstattung in der Fuldaer Zeitung entnehmen können, sind derzeit viele Kommunen durch Haushaltsauflagen der Kommunalaufsicht gezwungen, ihre defizitären Haushalte über die Anhebung von Steuern, Gebühren und Beiträgen zu sanieren. Glücklicherweise ist dies bei uns nicht erforderlich, weil wir in der Vergangenheit den Blick stets mehr auf die Aufwandsreduzierung gerichtet haben als auf die Frage, wie wir denn die Einnahmen der Gemeinde und damit letztendlich die Belastungen für unsere Bürger erhöhen können. Die Steuersätze für die Grundsteuer A und B bleiben damit auch im Jahr 2012 seit 1973 unverändert und der Hebesatz bei der Gewerbesteuer bleibt seit dem Jahr 2000 stabil.

Die gute konjunkturelle Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland mit einem starken Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIB) wirkt sich nach der aktuellen Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums spürbar auf die Steuereinnahmen des Bundes und damit letztendlich auch der Länder und der Kommunen aus. Obwohl aktuell erneut große Risiken durch die Schuldenkrise vieler europäischer Staaten und die damit einhergehende Krise des Euro die Zukunftsaussichten belasten, zeigt sich die konjunkturelle Lage in Deutschland bisher sehr stabil. Insbesondere auf dem Arbeitsmarkt ist mittlerweile festzustellen, dass die Nachfrage der Wirtschaft nach gut ausgebildeten Fachkräften nur noch sehr schwer adäquat befriedigt werden kann.

Angesichts dieser doch tendenziell positiven Lagebeschreibung sollte man meinen, dass auch die Gemeindefinanzen von dieser positiven Entwicklung flächendeckend profitierten. Tatsächlich stellt sich die Situation jedoch anders dar. Die deutliche Mehrheit der Kommunen kämpft mit einer steigenden Kreditbelastung und in vielen Fällen sind Kommunen so stark verschuldet, dass es schwer fällt zu glauben, dass sie aus eigener Kraft an dieser Situation zukünftig noch etwas ändern können.

Viele Kommunen weisen seit der Doppik-Einführung im Jahr 2009 jährlich in ihren Haushalten hohe Defizite im ordentlichen Ergebnis aus, die durch eine Entnahme aus der mitunter noch vorhandenen Rücklage ausgeglichen werden müssen. Dieser Ausgleichsmechanismus wird jedoch spätestens in einigen Jahren auch bei wohlhabenden Kommunen erschöpft sein, so dass es gilt, bis dahin strukturelle Reformen auf den Weg zu bringen.

Die Tatsache, dass alle politischen Ebenen ihre Haushaltslage für die Zukunft konsolidieren müssen, führt dazu, dass die wechselseitigen Finanzbeziehungen mehr und mehr auf den Prüfstand gestellt werden und der Einspardruck auf allen Ebenen steigt. Ich bitte Sie deswegen auch die erfreuliche Trendentwicklung, die ich Ihnen zu Beginn aufgezeigt habe, nicht in dem Sinne fehl zu interpretieren, dass nunmehr die Gebote der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Effektivität aufgegeben werden könnten und wir uns nicht weiter gemeinsam anstrengen müssten, um den Haushalt der Gemeinde Kalbach auf diesem guten Kurs zu halten.

Eckpunkte des Haushalts
Ergebnishaushalt (früher Verwaltungshaushalt)
Der Ergebnishaushalt weist 8.146.300,00 EUR an Erträgen und Aufwendungen von 7.915.600,00 EUR aus. Das geplante Jahresergebnis weist einen Überschuss von 230.700,00 EUR aus.

Finanzhaushalt
Im Finanzhaushalt werden die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben berücksichtigt. Es wird ein positives Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 963.685,00 EUR ausgewiesen.

Investitionstätigkeit (früher Vermögenshaushalt)
Sie schlägt mit einem negativen Ergebnis von 908.525,00 EUR zu Buche.
Aus der Finanzierungstätigkeit wird ein negativer Betrag von 76.354,00 EUR ausgewiesen.
Der Finanzmittelfehlbetrag des Haushaltsjahres wird 21.194,00 EUR betragen.
Die Investitionen werden durch eine Darlehensaufnahme in Höhe von 455.000,00 EUR ausgeglichen.

Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 30. November 2011 dem vorgelegten Entwurf zugestimmt.

Steuern
Wir erwarten für das kommende Jahr ein Gesamtsteueraufkommen in Höhe von 3.473.300,00 EUR, welches auf dem Niveau des 1. Nachtrags 2011 liegt.

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Auch die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte liegen auf dem gleichen Niveau wie beim 1. Nachtrag 2011.

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, allgemeine Umlagen
Die Schlüsselzuweisung für das Jahr 2012 beträgt 1.882.084,00 EUR und liegt damit um 352.717,00 EUR höher als im Vorjahr. Ursache für diesen Anstieg bei den Schlüsselzuweisungen ist einerseits das Ergebnis der November-Steuer-schätzung, nach dem zusätzliche Mittel über die allgemeinen Finanzzuweisungen bereits 2012 an die Kommunen weiter gegeben werden. Zum anderen wurden wir erst in den letzten Tagen darüber informiert, dass auch die Spitzabrechnung für das Jahr 2011 vorgezogen wird und aus diesem Anlass sich die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinde Kalbach nochmals um 103.781,00 EUR erhöhen. Hier muss man jedoch erneut darauf hinweisen, dass es sich lediglich um das Vorziehen einer Zahlung an die Kommunen handelt, weil die Mittel aus der Spitzabrechnung den Gemeinden ohnehin im Jahr 2013 den Städten, Gemeinden und Landkreisen zugestanden hätten.
Nachfolgend sollen die wesentlichen Aufwandsarten des Ergebnishaushaltes dargestellt werden:

Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
Aufgrund der Berechnung des Hessischen Finanzministeriums vom 01.12.2011 wurden uns die Höhe der neu ermittelten Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.882.084,00 EUR und die Kreisumlagegrundlagen für das Jahr 2012 mit 5.074.310,00 EUR mitgeteilt. Da sich durch die erhöhten Steuereinnahmen und das Vorziehen der Spitzabrechnung 2011 auch bei den Landkreisen positive Einnahmeeffekte ergeben, beabsichtigt der Landkreis Fulda im Jahr 2012 voraussichtlich keine Erhöhung der Kreisumlage vorzunehmen. Letztendlich wird der Regierungspräsident in Kassel als Aufsichtsbehörde im Rahmen der Genehmigung des Kreishaushaltes darüber zu entscheiden haben, ob es bei den bisherigen Hebesätzen für die Kreis- und Schulumlage im Landkreis Fulda in Höhe von insgesamt 53,4 % bleiben kann. Obwohl der Hebesatz für die Kreis- und Schulumlage unverändert bleibt, ergibt sich für die Gemeinde Kalbach in absoluten Zahlen eine Mehrbelastung in Höhe von 261.281,54 EUR, von der der Landkreis Fulda im Jahr 2012 profitiert.

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen reduzieren sich gegenüber dem 1. Nachtrag 2011 um insgesamt 166.480,00 EUR. Diese relativ große Zahl relativiert sich alleine dadurch, dass im Vorjahr hier die Mittel aus dem Landesprogramm zur Beseitigung von Winterschäden in Höhe von 155.300,00 EUR veranschlagt waren. Weitere Mehraufwendungen im vergangenen Jahr entstanden insbesondere durch den erforderlichen Umbau des Kindergartens Oberkalbach, um dort Brandschutzauflagen für die größere Gruppenstärke zu erfüllen.

Personalaufwendungen
Die Personalaufwendungen erhöhen sich gegenüber dem 1. Nachtrag 2011 um insgesamt 71.980,00 EUR. Hierfür sind verschiedene Gründe verantwortlich:

Zum einen wurden die zu erwartenden Tariferhöhungen für die Angestellten und Beamten mit einkalkuliert und es ergeben sich gegenüber dem Vorjahr Mehrkosten dadurch, dass zum 01.11.2011 die freie Mitarbeiterstelle im Bauhof wieder besetzt wurde. Ferner sind zwei Planstellen für Erzieherinnen neu eingeplant, die ab 1. August 2012 die Betreuung der U-3-Kinder in der neuen Krippengruppe des Kindergartens Niederkalbach übernehmen sollen.

Investitionsschwerpunkte des Haushalts 2012

Nachfolgend sollen die wesentlichen Investitionsschwerpunkte kurz erläutert werden.

Für unsere Feuerwehren stehen Anschaffungen in Höhe von 296.880,00 EUR an. Geräteanschaffungen, Uniformen, Schläuche, Helme, LED-Lampen und Mietkauf für Atemschutztechnik in Höhe von insgesamt 35.880,00 EUR sind geplant. Auch im Rahmen dieser Beschaffungen werden wir versuchen, durch die vereinbarte Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Fulda und anderen Gemeinden eine Einkaufskooperation zu bilden, um günstigere Ausschreibungsergebnisse für alle Gemeinden zu erzielen. Für die Beschaffung digitaler Endgeräte sind 91.000,00 EUR vorgesehen. Die Zuwendung aus dem Kreisausgleichsstock beträgt 7.150,00 EUR. Für die Feuerwehr Uttrichshausen soll das Löschgruppenfahrzeug LF 10/6/Kats beschafft werden. Die Anschaffungskosten betragen 165.000,00 EUR. Es werden Landes- und Kreiszuwendungen von 82.500,00 EUR erwartet.

Für die Breitbandglasfaserversorgung bis zum KVZ werden im Haushaltsjahr 2012 160.000,00 EUR mit einer Verpflichtungsermächtigung für 2013 von 168.000,00 EUR und 2014 von 160.000,00 EUR bereitgestellt. Da der Landkreis selbst sich voraussichtlich durch eine „stille Einlage" bei der ÜWAG an dem Breitbandausbau beteiligen wird, wird sich die nach einem Interessensbekundungsverfahren ergebenden Kostenbeteiligung der Gemeinde gegenüber den genannten Planzahlen spürbar reduzieren. Der Gemeindevertretung wurde ein umfassender Sachstandsbericht zur Sitzung am 08.11.2011 vorgelegt und ein entsprechender Grundsatzbeschluss wurde gefasst.

Für die Spielplätze werden Mittel in Höhe von 14.000,00 EUR vorgesehen. Schwerpunkt ist die Gestaltung des Spielplatzes am Bürgerhaus in Heubach mit 10.000,00 EUR.

Für die Dorferneuerung in Uttrichshausen werden Mittel in Höhe von 25.000,00 EUR bereitgestellt. Neben den Beratungskosten von 5.000,00 EUR soll der Platz unter der Talbrücke mit 10.000,00 EUR neu gestaltet werden und für die Planung des Bereiches um die Gerichtslinde bei der evangelischen Kirche stehen weitere 10.000,00 EUR zur Verfügung. Es werden Zuwendungen von insgesamt 15.000,00 EUR erwartet.

Zum 31.12.2014 endet das Programm „Einfache Stadterneuerung" in Mittelkalbach. Aus diesem Grunde sollen alle wichtigen Vorhaben noch abgearbeitet werden. Für 2012 sind für die Beratung und für private Maßnahmen insgesamt 25.000,00 EUR eingestellt. Zuwendungen in Höhe von 18.750,00 EUR werden erwartet. Gefördert wird auch die Herstellung der Verbindungsachse zwischen Rathaus und Kirche mit 150.000,00 EUR aus diesen Mitteln. Die Baukosten betragen 200.000,00 EUR. Für die Gestaltung des Kreuzungsbereiches „Im Mittelfeld" und „Veitsteinbacher Straße" betragen die Baukosten 166.500,00 EUR. Zuwendungen von 124.875,00 EUR sind eingeplant. Insgesamt werden für die Stadterneuerung Mittel in Höhe von 391.500,00 EUR bereitgestellt. An Landeszuwendungen werden 293.625,00 EUR erwartet. Die Gemeindevertretung wurde auch hier bereits über entsprechende Beschlussvorlagen zu den Projekten informiert.
Für die Vermessung und Bauleitplanung werden Mittel in Höhe von 16.500,00 EUR bereitgestellt. Die Erstattungen erfolgen in gleicher Höhe. Insbesondere betroffen ist das Neubaugebiet „Weiherblick" in Niederkalbach mit 14.500,00 EUR.

Die Trinkwasserversorgung schlägt mit 110.000,00 EUR zu Buche, die Wasserleitung „Hauptstraße" mit 50.000,00 EUR und die Wasserleitung „Im Kleefeld" mit 35.000,00 EUR. (Erwartete Beiträge 12.000,00 EUR). Für beide Maßnahmen wurden noch Hausanschlusskosten von 10.000,00 EUR und 13.000,00 EUR bereitgestellt. Die Hausanschlusskosten werden in der v. g. Höhe auch vereinnahmt. Für die Kanalisation werden Mittel in Höhe von 340.000,00 EUR bereitgestellt. Für die Kanalleitung in der „Hauptstraße" werden Mittel von 210.000,00 EUR und „Im Kleefeld" von 110.000,00 EUR veranschlagt. Enthalten sind Hausanschlusskosten von 10.000,00 EUR und 13.000,00 EUR, die von den Anliegern erstattet werden. Für die Kanalleitung in der „Hauptstraße" wird eine Zuwendung des Landes aus der Abwasserabgabe in Höhe von 35.000,00 EUR erwartet. Für Anliegerbeiträge werden 35.000,00 EUR veranschlagt. (Im Kleefeld 30.000,00 EUR + 5.000,00 EUR Allgemein).

Die größte Maßnahme im Haushaltsplan 2012 ist die Erneuerung der Straße zum Kiliansberg mit 340.000,00 EUR. Hier wird eine Landeszuwendung in Höhe von 238.000,00 EUR erwartet. Für die Neubaugebiete „Im Kleefeld" sind 112.000,00 EUR Baukosten und Anliegerbeiträge in Höhe von 100.800,00 EUR, für den „Grashofblick" 50.000,00 EUR bei Anliegerbeiträgen in Höhe von 45.000,00 EUR eingeplant. Für das Neubaugebiet „Am Harthberg" in Niederkalbach werden Mittel in Höhe von 45.000,00 EUR bereitgestellt. An Anliegerbeiträgen werden 40.500,00 EUR erwartet. Für Planungskosten werden 15.000,00 EUR für die OD Mittelkalbach und die Maßnahme „Am Weiher", Niederkalbach, 3.000,00 EUR bereitgestellt.

Im Haushaltsjahr beträgt das Investitionsvolumen 1.962.280,00 EUR. An Beiträgen, Zuweisungen und Erstattungen wird mit Einnahmen von 1.073.575,00 EUR gerechnet.

Kreditaufnahme und Verschuldung
Der voraussichtliche Schuldenstand zum 31.12.2012 wird sich auf 5.251.534,81 EUR belaufen und liegt damit um 219.914,66 EUR niedriger als der Schuldenstand zum 31.12.2010. Betrachtet man den Gemeindeanteil an diesen Gesamtschulden, der sich ergibt, wenn man die Darlehensverpflichtungen abzieht, die der Bund oder das Land Hessen zu tilgen haben, so ergibt sich zum 31.12.2012 ein voraussichtlicher Stand von 4.101.705,18 EUR, der ebenfalls um 55.950,38 EUR niedriger liegt als der Gemeindeanteil an den Schulden per 31.12.2010.

Gesamtausblick und Fazit
Zusammenfassend kann man sicherlich feststellen, dass sich der Aufwärtstrend bei den Kalbacher Finanzen auch im Jahr 2012 fortsetzt. Trotz bundes- und landespolitischer Entscheidungen, die für die Gemeinden im ländlichen Raum negative Folgewirkungen haben, gelingt es uns auch im Jahr 2012, kräftig in die gemeindliche Infrastruktur zu investieren, ohne neue Schulden zu machen und ohne die Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger zu steigern.

Mit Investitionsschwerpunkten, wie der glasfasergebundenen VDSL-Breitbandversorgung, mit dem Straßenbau und der Erschließung unserer attraktiven Neubaugebiete sowie mit dem Mitteleinsatz für die Krippengruppe in Niederkalbach setzt die Gemeinde Kalbach Schwerpunkte bei wichtigen Zukunftsthemen für unsere Gemeinde. Daneben wird die Ausstattung der Feuerwehren durch Investitionen in Höhe von knapp 300.000,00 EUR verbessert sowie in die Trinkwasserversorgung mit 110.000,00 EUR und in die Abwasserbeseitigung mit erneut 340.000,00 EUR investiert.

Auch für das Jahr 2012 legt Ihnen der Gemeindevorstand heute ein Zahlenwerk vor, das nahezu nur positive Botschaften beinhaltet. Natürlich könnte alles noch ein bisschen besser sein, aber auch für das Jahr 2012 gilt, dass uns viele Gemeinden im Landkreis Fulda und darüber hinaus um unsere Haushaltslage beneiden.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2012, den Ihnen der Gemeindevorstand nunmehr zur Beratung in den Fraktionen und in den Ortsbeiräten übergibt, sollte für uns alle Ansporn sein, die gute finanzielle Lage in der Gemeinde auch zukünftig fest im Blick zu behalten und den eingeschlagenen Kurs auch zukünftig beizubehalten. Das heißt, dass wir in Kalbach auch weiterhin die uns zur Verfügung stehenden Mittel wirtschaftlich sinnvoll einsetzen werden, dass wir weiterhin sparsam haushalten werden und dass die Kommunalpolitik auch zukünftig bei ihren Entscheidungen stets das Wesentliche von dem Unwesentlichen unterscheiden muss, um die zukünftigen Investitionsschwerpunkte richtig zu setzen.

Mein Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Verwaltung, insbesondere aber Herrn Krack und seinem Team in Kasse und Kämmerei, die bei der Erstellung dieses Haushaltsplanes mitgewirkt haben und die im Jahr 2011 auch wieder gute Arbeit für unsere Bürgerinnen und Bürger geleistet haben.

Damit übergibt Ihnen der Gemeindevorstand dieses Zahlenwerk zur weiteren Beratung mit der Bitte, diesen Haushaltsplan in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, die voraussichtlich am 14. Februar 2012 stattfinden wird, zu beschließen.