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Neuigkeiten

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Bürgerversammlung

Freitag, 15. November 2019 um 07:15 Uhr

 

Gemäß § 8 a (2) Hessische Gemeindeordnung (HGO) in Verbindung mit § 8 (1) der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach, wird bekannt gemacht, dass am

Montag, dem 2. Dezember 2019, ab 19.00 Uhr,
Gaststätte Müller, Talbrückenstraße 14,
36148 Kalbach-Uttrichshausen,

eine Bürgerversammlung stattfindet, zu der herzlich eingeladen wird.


Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Karl-Heinz Leibold
2. Erweiterung der Tank+Rastanlage Uttrichshausen West
3. Anfragen und Mitteilungen


Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung herzlich eingeladen.

Kalbach, den 22. November 2019

gez.                                                                                           Für die Richtigkeit
Karl-Heinz Leibold                                                                      Florian Hölzer
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                       Bürgermeister

 
 

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Lärmaktionsplan Hessen (3. Runde), Regierungsbezirk Kassel

Donnerstag, 14. November 2019 um 10:27 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz
Lärmaktionsplan Hessen (3. Runde), Regierungsbezirk Kassel,
Teilpläne Landkreise und Ballungsraum Kassel


Nach § 47 d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Lärmaktionspläne in der Umgebung von Hauptverkehrsstraßen mit mehr als 3 Mio. Kraftfahrzeugen pro Jahr (entspricht 8.200 Kraftfahrzeugen/Tag), der Haupteisenbahnstrecken von über 30.000 Zügen im Jahr sowie in den Ballungsräumen mit mehr als 100.000 Einwohnern aufzustellen bzw. alle 5 Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten.

Die Entwürfe des
• Lärmaktionsplans Hessen (3. Runde), Teilplan Regierungsbezirk Kassel Landkreise
• Lärmaktionsplans Hessen (3. Runde), Teilplan Ballungsraum Kassel
sind ab dem 25. November 2019 auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Kassel http://www.rp-kassel.hessen.de unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen" veröffentlicht und zum Download bereitgestellt. Die Entwürfe sind während dieser Zeit darüber hinaus in Papierform beim Regierungspräsidium Kassel zu den üblichen Geschäftszeiten an folgender Adresse zur Einsichtnahme ausgelegt:

Regierungspräsidium Kassel
Am Alten Stadtschloss 1
34117 Kassel
Raum 716

Zu den Entwürfen können bis zum 21. Januar 2020 Stellungnahmen über das Funktionspostfach Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. auf elektronischem Wege abgegeben werden. Ferner können Stellungnahmen schriftlich innerhalb der genannten Frist direkt an die oben genannte Adresse oder über die jeweilige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung unter dem Stichwort „Lärmaktionsplanung" gesendet werden.

Die Stellungnahme sollte sich auf die dargestellten Lärmkonflikte und Maßnahmenkonzepte beziehen. Eine Untersuchung neuer Konfliktpunkte ist erst wieder in der 4. Runde der Lärmaktionsplanung möglich. Nach Abschluss der Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen erfolgt die Bekanntmachung des aufgestellten Lärmaktionsplans Hessen.

Kassel, 25.11.2019
Regierungspräsidium Kassel
Abteilung Umweltschutz
33.1 53 l - Umgebungslärm

Anmerkung: Auch die Gemeinde Kalbach stellt die Unterlagen hier zum Download bereit.

 
 

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Erweiterung T+R Uttrichshausen West

Montag, 04. November 2019 um 10:46 Uhr

Amtliche Bekanntmachung


Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Tank- und Rastanlage Uttrichshausen-West an der BAB 7 einschließlich der Realisierung von landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet der Gemeinde Kalbach im Landkreis Fulda sowie einer externen Ökopunktemaßnah-me in der Gemeinde Cornberg im Landkreis Hersfeld-Rotenburg

Anhörungsverfahren


Mit Datum vom 10.10.2019 hat Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement -, Dienststelle Fulda, für das o.a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt.

Für das Vorhaben war zu prüfen, ob die möglichen Umweltauswirkungen die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern. Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 i. V. m. § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemeinde Kalbach und in der Gemeinde Cornberg in Anspruch genommen.

Anlass, Zweck und Art der Planung ergeben sich aus dem in den Unterlagen enthaltenen Erläuterungsbericht und den sonstigen Planunterlagen.

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 04.11.2019 bis einschließlich 03.12.2019 im Rathaus der Gemeinde Kalbach, Hauptstr. 12, 36148 Kalbach - Mittelkalbach, 1. Stock, Zimmer 205, Bauamt, während der Dienststunden montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, montags und freitags von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr und mittwochs von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Zudem wird der Plan im Internet auf der Homepage des Regierungspräsi-diums Kassel (www.rp-kassel.de) unter „Presse/Öffentliche Bekanntmachungen" veröffentlicht; maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)).


1. Jede, deren bzw. jeder, dessen Belange durch die Planung berührt werden, kann bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, also bis spätestens 17.12.2019 (maßgeblich ist der Eingang der Einwendung, nicht das Datum des Poststempels), entweder bei dem Regierungspräsidium Kassel, Am Alten Stadtschloss 1, 34117 Kassel (zuständige Anhörungsbehörde), oder bei der Gemeinde Kalbach, Hauptstraße 12, 36148 Kalbach, schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben. Gleiches gilt für Stellungnahmen von Vereinigungen. Die Erhebung von Einwendungen in elektronischer Form (E-Mail) ist nicht möglich.

Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß der Beeinträchtigung sowie den Namen und die Anschrift der Einwenderin bzw. des Einwenders erkennen lassen und unterschrieben sein. Soweit die Beeinträchtigung von Grundeigentum geltend gemacht wird, sollten die Gemarkung und die Flurstücksnummer des betroffenen Grundstücks angegeben werden.

Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftenlisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite eine Unterzeichnerin oder ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreterin bzw. Vertreter der übrigen Unterzeichnerinnen oder Unterzeichner zu bezeichnen. Vertreterin oder Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Gleichförmige Eingaben, die diesen Erfordernissen nicht entsprechen, können im Verfahren unberücksichtigt bleiben. Dies gilt auch, soweit die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich ange-geben haben (§ 17 HVwVfG).

Nach Ablauf der zuvor genannten Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 73 Abs. 4 Satz 3 HVwVfG). Dies gilt auch für Stellungnahmen von Vereinigungen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 HVwVfG). Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten von Einwendern erfolgt nach den Vorschriften des Bundesfernstraßengesetzes und des Hessischen Straßengesetzes und ist für die Durchführung des o.g. Verfahrens erforderlich. Verantwortlicher der Datenverarbeitung ist das Regierungspräsidium Kassel, Am Alten Stadtschloss 1, 34117 Kassel. Die oder der Datenschutzbeauftragte des Regierungspräsidiums Kassel ist erreichbar unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. . Soweit dies zur Bearbeitung des o.g. Verfahrens erforderlich ist, werden personenbezogene Daten an Dritte übermittelt. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an den Vorhabenträger (Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement) sowie an das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen als zuständige Planfeststellungsbehörde. Die übermittelten Daten dürfen von den vorgenannten Stellen ausschließlich zur Durchführung des Verfahrens verwendet werden. Die Aufbewahrungsfristen für personenbezogene Daten richten sich nach den Regelungen des Aktenführungserlasses für die Dienststellen des Landes Hessen. Einwender haben in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten Anspruch auf Auskunft, Berichtigung, Löschung sowie auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß der Artikel der 15 ff. der Datenschutzgrundverordnung. Zuständige Aufsichtsbehörde des Verantwortlichen der Datenverarbeitung ist die oder der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden.

2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der
a) vom Land Hessen anerkannten Naturschutzvereinigungen sowie der
b) sonstigen Vereinigungen, soweit diese sich für den Umweltschutz einsetzen und nach in anderen gesetzlichen Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten vorgesehenen Verfahren anerkannt sind (Vereinigungen),
von der Auslegung des Planes. Auf § 73 Abs. 4 HVwVfG wird hingewiesen (s.o. Ziffer 1).

3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Behörden und Vereinigungen sowie rechtzeitig erhobenen Einwendungen verzichten (§ 17a Ziffer 1 Bundesfernstraßengesetz (FStrG)).

Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitige Einwendungen erhoben haben sowie Vereinigungen, die rechtzeitig Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen wird die Vertreterin oder der Vertreter gesondert benachrichtigt (§ 17 HVwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen. Bei Ausbleiben einer oder eines Beteiligten in einem gegebenenfalls nachfolgenden Erörterungstermin kann auch ohne sie bzw. ihn verhandelt werden. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.

4. Kosten, die durch die Einsichtnahme in die Planunterlagen, die Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, die Teilnahme an einem Erörterungstermin oder die Bestellung eines Vertreters entstehen, werden nicht erstattet.

5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

6. Über die Einwendungen und Stellungnahmen sowie über die Zulässigkeit des Vorhabens wird durch die Planfeststellungsbehörde entschieden. Zuständige Planfeststellungsbehörde ist das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.

Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind (§ 74 Absatz 5 Satz 1 HVwVfG).

7. Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach §°9 FStrG in Kraft. Darüber hinaus dürfen ab dem Auslegungsbeginn auf den von der Planung betroffenen Flächen bis zu ihrer Übernahme durch den Träger der Straßenbaulast wesentlich wertsteigernde oder das geplante Vorhaben er-heblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden (Verände-rungssperre). Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden hiervon nicht berührt (§ 9a Abs. 1 FStG)

Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs.6 FStrG).

Kalbach, den 25.10.2019

Gemeinde Kalbach                                                 Regierungspräsidium Kassel

Der Gemeindevorstand der Gemeinde                   22 - 66 j 0300/7-2019
Florian Hölzer                                                         Im Auftrag
Bürgermeister                                                        gez. Steinmetz

 
 

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Stammbücher mit Kalbach-Logo

Mittwoch, 20. März 2019 um 16:44 Uhr

Ihr schönster Tag im Leben steht bevor. Bewahren Sie Ihre Heiratsurkunde doch stilvoll in unseren neuen Stammbüchern auf !
Ab sofort können Eheschließende beim Standesamt Kalbach neben einer Auswahl von herkömmlichen Stammbüchern in verschiedenen Formaten auch Stammbücher mit Kalbach-Logo erwerben.
Die Bücher sind im handlichen A5 Format in 3 Farben erhältlich.
Das Team des Standesamtes freut sich über das neue Design. Dadurch kann der Verbundenheit zu Kalbach noch mehr Ausdruck verliehen werden.


 
 

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Fulda hat sein Hochstift Bier, Kalbach seinen Sekt

Freitag, 08. Juni 2018 um 13:36 Uhr


In unserer Gemeinde stehen jedes Jahr viele Geburtstage, Jubiläen und Ehrungen an. Was ist da naheliegender, die Jubilarinnen und Jubilare mit einem kleinen persönlichen Präsent aus Kalbach zu ehren. Neben den Kalbach Regenschirmen mit Gehhilfe dachte sich Bürgermeister Hölzer vor ca. einem halben Jahr, dass ein Sekt für eine Ehrung das richtige Präsent wäre.

apr18-10286Mit dieser Idee ging Bürgermeister Hölzer zu Henrik Wehner von Edeka Markt Wehner in Mittelkalbach. Dieser nahm die Idee auf und fand mit Schloss Pillisberg aus Trier eine renommierte Sektkellerei, welche mit der Umsetzung betraut wurde. Seit 1. Juni ist jetzt das feine Tröpfchen als Kalbacher Jahrgangssekt halbtrocken bei Edeka Wehner zu erwerben. Neben der repräsentativen Aufmachung mit Kalbachlogo am Flaschenbauch hat der Kauf einer Flasche auch noch etwas positives für die Senioren unserer Gemeinde. Je verkaufter Flasche Sekt gehen 50 Cent in einen Fond, welcher der Seniorenbetreuung, wie Ausflüge oder Altennachmittage und ähnliches zur Verfügung stehen wird.

Zur feierlichen Premiere stießen Hermann und Henrik Wehner mit Bürgermeister Florian Hölzer und Gattin Judith zu einem ersten Schluck an.

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Wer also zukünftig unsere Gemeinde auch außerhalb repräsentieren möchte, sollte ruhig einmal zu einer Flasche Kalbacher Sekt greifen.

Text und Bilder: Arnd Rössel

 
 

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Kalbacher Regenschirm mit Gehstockfunktion im Rathaus Mittelkalbach erhältlich

Freitag, 08. Juni 2018 um 13:33 Uhr


Im Rathaus und in den einzelnen Ortsvorstehersprechstunden in den Ortsteilen sind die Kalbacher Regenschirme mit Gehstockfunktion zum Selbstkostenpreis von 25,00 EUR erhältlich.

Des Weiteren besteht seit dem 1. Mai 2018 die Möglichkeit, als Ehrenpräsent bei Besuch des Bürgermeisters oder des 1. Beigeordneten, wie z. B. bei 90-jährigen Geburtstagen oder Ehejubiläen, zwischen

a) einem Kalbacher Regenschirm mit Gehstockfunktion,

b) einem Apotheken-Gutschein für die Apotheken in Mittelkalbach oder Uttrichshausen

oder

c) einem Südwest-Gutschein, der bei derzeit folgenden Kalbacher Firmen EDEKA Neukauf Mittelkalbach; Betz Holzbau Mittelkalbach; Fußboden Blum GmbH Mittelkalbach; Kunsthandel Klüh Mittelkalbach; Hautpflege-Fachberatung Margit Thuns Mittelkalbach; Silberdistel Motorrad-Reisen, Ralf Kaib Mittelkalbach; Partyunternehmen Geiling Uttrichshausen; Wehner Motors Uttrichshausen; Malerbetrieb Deigert Veitsteinbach eingelöst werden kann,

zu wählen.

Das Vorzimmer wird daher bei Terminvereinbarungen die Bürgerinnen und Bürger nach ihrem Wunschpräsent befragen, um zukünftig noch mehr auf die Bedürfnisse und Wünsche der Kalbacher Bürgerinnen und Bürger einzugehen.

Bürgermeister Florian Hölzer legt großen Wert auf eine gute Außendarstellung der Gemeinde Kalbach. So wurden die Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofes und der Wasserversorgung mit einheitlichen T-Shirts, Pullover und Hosen ausgestattet.

Die Mitarbeiter/innen und die ehrenamtlichen Mandatsträger/innen der Gemeinde Kalbach verwenden nun einheitliche Blöcke im A 4 und A 5 Format sowie Haftnotizen mit Kalbach Emblem als Bürobedarf.

Des Weiteren gibt es nun einen Anrufbeantworter an jeden Arbeitsplatz mit Telefonanschluss im Rathaus, damit der jeweilige Mitarbeiter/in die Bürger/innen schnellstmöglich zurückrufen kann und sich um deren Anliegen kümmern wird.

Es hat sich einiges verändert in den letzten Monaten und wir sind nun auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel meiner Planungen für den „fast perfekten" Bürgerservice wie ich ihn mir vorstelle. Ich habe da klare strukturelle Vorstellungen, so Bürgermeister Hölzer abschließend.

foto_mit_regenschirmen_gutscheinen

Das Bild zeigt von links nach rechts Michelle Gerres, Manuela Weiß, Bürgermeister Florian Hölzer, Martina Händler, Sandra Schleicher und Diana Leibold.